Bildquelle: Al Jazeera

Die Europaabgeordnete Rima Hassan in Frankreich wegen „Verherrlichung des Terrorismus“ in Gewahrsam genommen

Rima Hassan wurde in Frankreich nach einem Beitrag in sozialen Medien festgehalten, in dem Kozo Okamoto erwähnt wurde. LFI spricht von Einschüchterung gegenüber palästinensischen Unterstützer:innen; bei der Festnahme wurde eine kleine Menge synthetischer Drogen gefunden.

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Die wurde in Frankreich festgenommen und in Gewahrsam genommen; die Behörden vernehmen sie wegen « » nach einem gelöschten Beitrag auf .

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Die Festnahme erfolgt trotz ihres Status als Abgeordnete im , was Proteste ihrer Partei, , ausgelöst und Vorwürfe hervorgebracht hat, die Maßnahme diene der Einschränkung der Freiheit der Unterstützer:innen von .

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Der fragliche Beitrag bezog sich auf und den , ein historisch gewalttätiges Ereignis, das Grundlage für die Ermittlungen nach einer Anzeige durch das Lager des war.

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Funktionäre von LFI und Abgeordnete sprechen von einer Instrumentalisierung von Polizei und Justiz unter der Präsidentschaft von Emmanuel Macron, während die Polizei zudem die Entdeckung einer kleinen Menge bei der Festnahme meldete.

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Hassan, 2024 gewählt, wurde durch ihre Teilnahme an der und ihren Einsatz gegen das, was sie eine genozidale Kriegsführung in nennt, bekannt; ihr Fall befeuert hitzige Debatten über Immunität und die Kriminalisierung von Aktivismus.

Welcher Position fühlst du dich näher?

Soutiens de Rima Hassan

Diese Gewahrsamnahme wirkt wie eine politische Abschreckungsmaßnahme, die darauf abzielt, pro‑palästinensische Stimmen einzuschüchtern und zu kriminalisieren.

Partisans de la fermeté sécuritaire

Die Gewahrsamnahme von Rima Hassan wegen Verherrlichung des Terrorismus und der Fund synthetischer Drogen erscheinen als legitim staatliche Reaktion auf Signale, die die innere Sicherheit gefährden könnten.

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