Bildquelle: Al Jazeera

Die Europaabgeordnete Rima Hassan in Frankreich wegen „Verherrlichung des Terrorismus“ in Gewahrsam genommen

Rima Hassan wurde in Frankreich nach einem Beitrag in sozialen Medien festgehalten, in dem Kozo Okamoto erwähnt wurde. LFI spricht von Einschüchterung gegenüber palästinensischen Unterstützer:innen; bei der Festnahme wurde eine kleine Menge synthetischer Drogen gefunden.

Die Rima Hassan wurde in Frankreich festgenommen und in Gewahrsam genommen; die Behörden vernehmen sie wegen « Verherrlichung des Terrorismus (Frankreich) » nach einem gelöschten Beitrag auf X (ehemals Twitter).

Die Festnahme erfolgt trotz ihres Status als Abgeordnete im Europäischen Parlament, was Proteste ihrer Partei, La France Insoumise (LFI), ausgelöst und Vorwürfe hervorgebracht hat, die Maßnahme diene der Einschränkung der Freiheit der Unterstützer:innen von Gaza (Bande de Gaza).

Der fragliche Beitrag bezog sich auf Kōzō Okamoto und den Anschlag auf den Flughafen Lod (1972), ein historisch gewalttätiges Ereignis, das Grundlage für die Ermittlungen nach einer Anzeige durch das Lager des Rassemblement National (RN) war.

Funktionäre von LFI und Abgeordnete sprechen von einer Instrumentalisierung von Polizei und Justiz unter der Präsidentschaft von Emmanuel Macron, während die Polizei zudem die Entdeckung einer kleinen Menge synthetischer Drogen bei der Festnahme meldete.

Hassan, 2024 gewählt, wurde durch ihre Teilnahme an der Global Sumud Flotilla und ihren Einsatz gegen das, was sie eine genozidale Kriegsführung in Gaza (Bande de Gaza) nennt, bekannt; ihr Fall befeuert hitzige Debatten über Immunität und die Kriminalisierung von Aktivismus.

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Soutiens de Rima Hassan

Diese Gewahrsamnahme wirkt wie eine politische Abschreckungsmaßnahme, die darauf abzielt, pro‑palästinensische Stimmen einzuschüchtern und zu kriminalisieren.

Partisans de la fermeté sécuritaire

Die Gewahrsamnahme von Rima Hassan wegen Verherrlichung des Terrorismus und der Fund synthetischer Drogen erscheinen als legitim staatliche Reaktion auf Signale, die die innere Sicherheit gefährden könnten.

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