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Bildquelle: tagesschau.de

Hubig erwägt Entkriminalisierung von Schwarzfahren

Justizministerin Stefanie Hubig will das Strafrecht für Fahrten ohne Fahrschein neu bewerten. Bisher drohen Ersatzfreiheitsstrafen, Anwälte fordern Entkriminalisierung, die Union lehnt ab.

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Die schlägt vor, das für Fahrten ohne Fahrschein zu überdenken und eine Entkriminalisierung in Erwägung zu ziehen, weil Strafverfahren viele Justizressourcen binden.

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Der fordert eine 'echte Entkriminalisierung' statt nur eine Herabstufung zur , da allein dadurch weiterhin oder sogar drohen könnten.

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Die lehnt Hubigs Vorstoß ab und warnt, Kontrollen würden ohne Strafrecht an Wirksamkeit verlieren, was laut Union höhere Fahrpreise und mehr Fahrgäste ohne Ticket zur Folge haben könnte.

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Hubig verweist auf die Notwendigkeit, die Strafwürdigkeit des Schwarzfahrens im Rahmen der und der modernen Strafrechtsdebatte neu zu bewerten, um Verfahren und Kosten zu reduzieren.

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Befürworter der Entkriminalisierung

Die Neubewertung ist ein wichtiger Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit und zu einem vernünftigeren Umgang mit knappen Justizressourcen.

Union & Strafrechts-Hardliner

Die angekündigte Neubewertung schwächt das klare Signal des Strafrechts und droht, Schwarzfahren zu verharmlosen und die Zahlungsdisziplin zu untergraben.

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